Unterricht statt StrafeEs gibt keine genaue Vorschrift seitens der StVO, wie ein Verkehrsunterricht auszusehen hat. So führen ihn manchmal qualifizierte Polizeibeamte durch, in anderen Fällen Behördenmitarbeiter. Der Verkehrsunterricht wird vor allem auch deshalb selten – in manchen Bundesländern nahezu nie – verhängt, da in diesem Bereich massiver Personalmangel herrscht. Eine Vorladung verpflichtet zum Unterricht – […]
Bestimmungen zu Ausnahmegenehmigung und ErlaubnisDie deutschen Straßenbehörden können für ihren Zuständigkeitsbereich Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnisse erteilen. Bei Anträgen, die über einen Zuständigkeitsbereich hinaus gehen, beispielsweise über ein Bundesland oder eine Stadt, muss der Antrag vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung genehmigt werden. Darüber hinaus kann eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 StVO an bestimmte Konditionen geknüpft […]
Rechte und Pflichten der StraßenverkehrsbehördenIm § 45 StVO werden ausführlich die Aufgaben und Rechte der Straßenverkehrsbehörden beschrieben. Außerdem finden sich dort beispielsweise Vorschriften, die Unternehmen bei Bauarbeiten zu befolgen haben.FAQ: § 45 StVO (Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen)Tatbestände des § 45 StVOAufgaben der StraßenverkehrsbehördenDie Straßenverkehrsbehörden sind für die Sicherheit im Straßenverkehr verantwortlich. Dies umfasst insbesondere die Aufstellung […]
Vorschriften zu VerkehrseinrichtungenAlle Einrichtungen haben eins gemeinsam: Sie sollen einen guten Verkehrsfluss und damit eine hohe Verkehrsqualität gewährleisten. In dieser Funktion lenken und leiten sie meist den Verkehr und sind insbesondere bei einem hohen Verkehrsaufgebot unabdingbar. Deshalb stehen sie häufig an Baustellen – auf Autobahnen oder auch innerorts. Darüber hinaus sollen Verkehrseinrichtungen die Sicherheit im […]
Verkehrszeichen: Die Gruppe der RichtzeichenRichtzeichen geben Verkehrsteilnehmern in der Regel nützliche Informationen, die den Verkehr auf Straßen innerhalb geschlossener Ortschaften, auf Landstraßen sowie auf Autobahnen erleichtern und vor allen Dingen sicherer machen sollen.FAQ: § 42 StVO (Richtzeichen)Tatbestände des Paragraph 42 (Richtzeichen)Überblick über Verkehrszeichen in DeutschlandAlle Verkehrszeichen auf deutschen Straßen lassen sich einer von vier Gruppen […]
Vorschriften zu Blaulicht und gelbem BlinklichtDie sogenannten Rundumkennleuchten existieren in verschiedenen Farben. Die bekanntesten Ausführungen sind in Deutschland das gelbe Blinklicht und das Blaulicht bei Polizei & Co. Rote, grüne oder weiße Blinklichter werden in Deutschland im Gegensatz zu anderen Ländern an Fahrzeugen eher selten verwendet. Doch wie müssen Autofahrer reagieren, wenn sie auf ein […]
Rote Ampel überfahren: Welche Vorschriften gelten an Lichtzeichenanlagen?Heutzutage ist die Ampel nicht mehr aus dem Straßenverkehr wegzudenken und sie ist deshalb – wenn auch mit unterschiedlichem Design – auf der ganzen Welt zu finden. Zu der einfachen Ampel von damals, die lediglich den Auto- beziehungsweise Kutschenverkehr regelte, kamen bis heute eigene Ampeln für Fußgänger, Radfahrer […]
„Allgemeine Verkehrskontrolle! Führerschein und Fahrzeugschein bitte!“In der Straßenverkehrsordnung (StVO) findet sich auch ein Paragraph, der sich mit den Rechten und Pflichten von Fahrzeugführern im Falle einer Verkehrskontrolle auseinandersetzt. Aber was darf die Polizei und welchen Vorgängen dürfen Sie sich auch verweigern? Welche Rechte Sie bei einer Polizeikontrolle haben und wie Sie richtig reagieren, erfahren Sie […]
Vorschriften zu Sonderrechten§ 35 StVO behandelt die speziellen Rechte, die verschiedenen Institutionen im Straßenverkehr eingeräumt werden. Ob Feuerwehr, Rettungsdienst, Militär oder Räumungsdienst – sie alle haben eins gemeinsam: Sie dienen dem Allgemeinwohl. Das macht sie unverzichtbar für die Gesellschaft. Im folgenden werden einige dieser Sonderrechte aufgezählt und genauer erläutert.Verstöße und die zugehörigen Bußgelder des § […]
Beeinträchtigungen im StraßenverkehrEine Beeinträchtigung im Straßenverkehr kann sehr unterschiedlich auftreten. Laut Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) muss bei einer Beeinträchtigung immer eine Vorgabe erfüllt sein, um als solche zu gelten: Sie muss am Verkehr Teilnehmende in einer den Verkehr gefährdenden oder erschwerenden Weise ablenken oder belästigen. Was unter diese Defintion fallen kann, ist in § 33 StVO niedergeschrieben.Bußgeldtabelle […]