Archiv des Autors: Dr. Philipp Hammerich

Bußgelder bei Verstößen gegen die FZVFAQ: Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)Was die Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) regeltDie Fahrzeug-Zulassungsverordnung regelt, wie der Name schon vermuten lässt, die Zulassung und die Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen im Straßenverkehr. Dabei werden nur Autos, die in der Lage sind, über 6 km/h schnell zu fahren und deren Anhänger berücksichtigt. Weiterhin ist die Zuteilung von Kennzeichen spezifiziert. […]

Ausnahmen zur Erteilung der Zulassung für den StraßenverkehrIn Paragraph 74 der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) sind Vorschriften wiedergegeben, wann und von wem Ausnahmen zur Erteilung einer Fahrerlaubnis genehmigt werden. Betroffen sind hiervon besonders Fahrer, die das 18. Lebensjahr noch nicht abgeschlossen haben sowie Fahrer bei Bundeswehr, Polizei und anderen staatlichen Sicherheitsorganen. Die Ausnahmegenehmigung muss beantragt werden. Bei […]

Vorschriften zu zusätzlichen Auflagen In Paragraph 71 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) findet sich die allgemeine Bestimmung, dass bei erteilten Ausnahmegenehmigungen erhobene Auflagen stets zu beachten sind. Die Sondergenehmigung bezieht sich dabei auf die Bestimmungen der StVZO. Ausnahmen sind zum Beispiel bei Umbauten an Fahrzeugen im Tuning-Segment möglich. Doch wie können Auflagen aussehen? Und welches Bußgeld droht […]

Vorschriften zur FahrradklingelIn der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) finden sich nicht nur Vorschriften für Kfz-Fahrer. Auch für die Beschaffenheit der Fahrräder auf Deutschlands Straßen gibt es Richtlinien, die einzuhalten sind. Eine wichtige Entscheidung ist in § 64a StVZO getroffen, laut der die Fahrradklingel für alle Pflicht ist. Doch was droht bei einem Verstoß gegen die Vorschriften zu […]

Drosselung durch GeschwindigkeitsbegrenzerIn Paragraph 57c der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) werden Vorschriften für die Drosselung von Fahrzeugen genannt. Doch was ist eine Geschwindigkeitsregelanlage? Für welche Fahrzeuge sind die Geschwindigkeitsbegrenzer Pflicht? Und welche Strafen können bei Manipulationen oder beim Ausbau der Geschwindigkeitsbegrenzer bei Lkw, Wohnmobil und Kraftomnibus drohen?FAQ: § 57c StVZO (Geschwindigkeitsbegrenzer)Bußgeldtabelle zu § 57c StVZOBußgeldtabelle zu § […]

Vorschriften zu Fahrtenschreiber und EG-KontrollgerätLaut § 57b Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) muss der Halter von einem Fahrzeug, dass nach § 57a StVZO zum Einbau eines Fahrtenschreibers oder Kontrollgerätes verpflichtet ist, regelmäßig auf eigene Kosten, die Funktionsfähigkeit prüfen lassen. Dabei wird der jeweilige Tachograph auch auf Korrektheit bei der Erfassung der Daten hin getestet und gegebenenfalls neu geeicht. […]

Vorschriften zu Rückspiegel und AußenspiegelIn der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) finden sich nicht nur Vorschriften zu Beleuchtungen, Reifen und Co. Paragraph 56 StVZO beschäftigt sich umfassend mit der Beschaffenheit von Spiegeln an und in Fahrzeugen. Hierzu zählen insbesondere Rückspiegel und Außenspiegel. Sie sollen der indirekten Sicht dienen und die Bereiche für den Fahrer einsehbar machen, die er […]

Einrichtungen für SchallzeichenIn der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) finden sich zahlreiche Vorschriften zur Beschaffenheit von Kraftfahrzeugen, die sich im öffentlichen Straßenverkehr bewegen. Paragraph 55 StVZO beschäftigt sich dabei ausschließlich mit den Einrichtungen für Schallzeichen. Hierzu zählen Hupen und Hörner. Welche Strafe droht, wenn die Kraftfahrzeuge nicht mit entsprechenden Einrichtungen – oder defekten – ausgerüstet sind? Und wann […]

Wann ist die Nebelschlussleuchte einzuschalten?Zu den wichtigsten hinteren Beleuchtungseinrichtungen an Fahrzeugen zählen neben den Bremsleuchten und Fahrtrichtungsanzeigern auch die Nebelschlussleuchten. In Paragraph 53d der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) sind die entsprechenden Vorschriften zur Beschaffenheit der Nebelschlussleuchte am Fahrzeug niedergelegt. Besonders bei starker Einschränkung der Sicht durch niederschlagsreiches Wetter oder dichten Nebel sind diese Leuchten am Auto von […]

Kenntlichmachung von Hubladebühnen und AnbaugerätenAn manchen Fahrzeugen finden sich zusätzliche Anbauten, die einer besonderen Fahrzeugnutzung dienen. Hierzu zählen zum Beispiel auch Hebebühnen, mit deren Hilfe etwa Bäume beschnitten werden können. Daneben sind einige Lastkraftwagen mit sogenannten Hubladebühnen ausgestattet, die das Ein- und Ausladen der Waren erleichtern sollen. Laut § 53 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) müssen diese […]