Wahl des richtigen Standorts
Geschwindigkeitsüberschreitungen zählen in Deutschland zu den häufigsten Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO). Blitzer und Radarfallen sollen den Verkehr sicherer machen, indem sie Motorrad, Lkw- und Autofahrer abschrecken oder sie im Falle erhöhter Geschwindigkeit sanktionieren. Wer mit einigen km/h zu viel geblitzt wurde, fragt sich in seiner Verärgerung häufig, warum genau an dieser Stelle ein Blitzer stand und ob es erlaubt ist, ihn dort aufzustellen. Deshalb soll der folgende Ratgeber Antworten auf die Frage geben: „Wo dürfen Blitzer gemäß den Richtlinien eigentlich aufgestellt werden?“
FAQ: Blitzer aufstellen
Die Zuständigkeit dafür liegt bei der Polizei bzw. der jeweiligen Kommune. Bürger dürfen somit auf öffentlichem Grund keine privaten Blitzer aufbauen.
Üblicherweise werden Blitzer an bekannten Unfallschwerpunkten installiert oder kommen an Orten zum Einsatz, an denen sich häufig Verkehrsverstöße ereignen.
Werden Blitzer nicht vorschriftsgemäß aufgebaut, kann dies die Messergebnisse verfälschen und zur Ungültigkeit dieser führen. Dies kann einen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid rechtfertigen.
Im Video: Wo darf geblitzt werden?
Inhaltsverzeichnis
Blitzer aufstellen: Wo ist es erlaubt?
Die Messgeräte zur Geschwindigkeitsüberwachung aufzustellen ist in der Regel Sache der Polizei oder der jeweiligen Kommune. Die Stadtverwaltung kann auch eigens Unternehmen zum Blitzer-Aufstellen beauftragen, solange die Auswertung der Daten in staatlicher Hand bleibt. Privatpersonen dürfen auf öffentlichem Boden keinen Starenkasten aufstellen. Auf ihrem Privatgrundstück können sie hingegen, ohne dafür belangt zu werden, Blitzer-Attrappen aufstellen.
Meist werden Blitzer an Stellen installiert, die durch häufige Geschwindigkeitsverstöße aufgefallen sind, sich durch ein besonders großes Unfallrisiko auszeichnen oder an schützenswerten Orten (z.B. Schule, Spielstraße). Im Prinzip können sie an allen öffentlichen Straßen aufgebaut werden. Um eine korrekte Geschwindigkeitsmessung durchführen zu können, müssen beim Blitzer-Aufstellen einige Vorschriften beachtet werden.
Fehler beim Blitzer-Aufstellen
Es gibt einige Fehler, die Beamten bei der Montage eines Blitzers unterlaufen können. Diese sollten sie allerdings besser vermeiden, wenn sie nicht wollen, dass die Messungen ungültig werden. Im Folgenden soll deshalb auch nicht die Fehleranfälligkeit des einen oder anderen Blitzers thematisiert werden, sondern auf jene Probleme hingewiesen werden, die auf die menschliche Bedienung zurückzuführen sind.
Mindestabstand beim Blitzer-Aufstellen nicht einhalten
Zu den wichtigsten Richtlinien zählt hierbei der Abstand zwischen dem Ort der Messgeräteaufstellung und dem Schild zur Geschwindigkeitsbegrenzung bzw. der Ortstafel. An Ortsausgängen gelten die Abstandsregeln jedoch nach dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart nicht (Az 4 Ss 261/11).
Der vorgeschriebene Abstand ist nicht gesetzlich festgeschrieben, sondern unterscheidet sich je nach Bundesland. Die Mindestabstände schwanken dabei von 75 bis 200 Metern. Grundsätzlich soll durch diese Regelung verhindert werden, Blitzer direkt hinter Verkehrsschildern aufzustellen. Es ist letztlich sicherer, wenn der Fahrer langsam abbremst, um sein Tempo zu reduzieren, denn bei starkem Abbremsen würde das Risiko eines Auffahrunfalls steigen. In vielen Bundesländern sind die Abstände zum Blitzer-Aufstellen auf Autobahnen großzügiger bemessen, da die Geschwindigkeit der Fahrzeuge hier höher ist und Sicherheitsabstände oftmals nicht eingehalten werden.
| Bundesland | Mindestabstand |
|---|---|
| Baden-Württemberg | Kein Mindestabstand angegeben |
| Bayern | 200 Meter |
| Berlin | 75 Meter (vor und nach Geschwindigkeitsänderungen); 150 Meter (vor und hinter einer Ortstafel) |
| Brandenburg | 150 Meter |
| Bremen | 150 Meter |
| Hamburg | Kein Mindestabstand angegeben |
| Hessen | 100 Meter |
| Mecklenburg-Vorpommern | 100 Meter bzw. 250 Meter (auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen) |
| Niedersachsen | 150 Meter |
| Nordrhein-Westfalen | Kein Mindestabstand angegeben |
| Rheinland-Pfalz | 100 Meter |
| Saarland | 100 Meter |
| Sachsen | 150 Meter |
| Sachsen-Anhalt | 100 Meter |
| Schleswig-Holstein | 100 Meter |
| Thüringen | 200 Meter |
Fehlerhafte Montage des Blitzers
Für die Gültigkeit der Messung ist es zudem erforderlich, dass sich die zuständigen Beamten bei der Montage bzw. der Bedienung des Blitzers genau an die Angaben des Geräteherstellers halten. Ansonsten kann die Geschwindigkeitsmessung am Ende Ungenauigkeiten aufweisen, die den Bußgeldbescheid anfechtbar machen. So müssen manche Blitzer beispielsweise in genau dem richtigen Winkel und Abstand zum Fahrbahnrand ausgerichtet sein oder auf der richtigen Höhe angebracht werden, um korrekte Resultate zu liefern.
Einspruch gegen den Blitzer
Nachdem der Fahrer den Bußgeldbescheid erhalten hat, kann er innerhalb von 14 Tagen dagegen Einspruch einlegen – falls er Zweifel an der Korrektheit der Messung hat. Allerdings braucht es stichhaltige Gründe, um einen Bescheid anzuzweifeln, denn die Beweislast liegt beim Geblitzten. Eine solche Begründung könnte auf technischen oder menschlichen Fehlern fußen. Im konkreten Fall auch, wenn der Mindestabstand beim Blitzer-Aufstellen nicht eingehalten wurde.
Für den Blitzer-Einspruch brauchen die Betroffenen nicht unbedingt einen Rechtsanwalt. Sie können das Schreiben auch selbst aufsetzen. Allerdings kann es empfehlenswert sein, vorher den Rat eines Anwalts für Verkehrsrecht einzuholen, damit sie wissen, welche Erfolgschancen sie haben und er Akteneinsicht beantragen kann, um den Verdacht auf mögliche Messfehler zu erhärten. Außerdem ist es nicht ausgeschlossen, dass der Einspruch tatsächlich vor Gericht geht.
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Hallo,
wo sieht man den die Richtlinien für das Aufstellen der Blitzer?
weiß man den auch wie und auf welchen Untergründen der Blitzer aufgestellt werden muss ?
Mich hat man geblitzt von einem Erdhügel aus, und ich weiß das LKWs und PKWs einen Luftdruck erzeugen die den Blitzer auch bewegen können wenn er dazu noch einen Lockeren Boden aufweisen, frage ich mich ob der Blitzer in seiner vorgeschriebenen Position geblieben ist.
LG
Detlef
In unserer Stadt war eine Veranstaltung da wurden die verkehrsschilder von 50 auf 30 reduziert und direkt ein Blitzer aufgestellt, ist dieses zulässig
LG
Thomas
Hallo, wurde von einem Caddy geblitz, der StVO widrig, am linken Fahrbahnrand entgegen der Fahrtrichtung geparkt war. (rechts war komplett Halteverbot) Dieser hatte somit gegen die StVO verstoßen um blitzen zu können. Muss ich Zahlen?
Hallo,
der caddy blitzer stand in einer Bushaltestelle und ca 50 m vor dem 60iger Schild in einer Ortschaft,ist das rechtens ?
Ich wurde 2018 auf der Strecke zwischen Abfahrt A7 in Richtung Fulda geblitzt. Dieser Starenkasten stand auf Höhe des Beschleunigungsstreifen, dort galt Tempo 70. Da ich von der Autobahn kam wurde ich mit ca. 94 kmh geblitzt. Frage daher – ist ein Blitzer im Bereich eines Beschleunigungsstreifen zulässig? Ich habe da erhebliche Zweifel.
Hinter dem caddy blitzer stand ein geparktes auto abstand zum blitzer ca.0,75 mtr. Ist die messung dann rechtens.???
Hallo,
da wir die örtlichen Gegebenheiten nicht kennen, ist uns eine Einschätzung nicht möglich. Wenden Sie sich ggf. an einen Anwalt, um die Messung zu prüfen.
– Die Redaktion
Meine Frage ist warum in fast alle Bundesländer einer mindest Abstand Regelung gibt , ausser in NRW und Saarland keins !? Finde ich echt blöd vom Staat das nicht gesetztlich zu Regeln ! Erstens !
Zweitens möhcte ich wissen , gibt es eine Urteil vom Gericht oder ein Gesetz in der Mache, dürfen die Polizei beim aufstellen eine Mobiller Radar hinter Bäume und Busche und nebenStrasse sich verstecken !? Da heute eine Geschwindigkeit Messung in Bielefeld staatt gefunden hat wo die Polizei sich im neben Strasse versteckt haben und nur eine kleine Polizistin mit mobiler radar zu sehen war ,und zwar in letztes Moment wo sie gegen mein Auto sprang ! Ich könnte sie fast überfahren ! Und der rest der Trupe im neben strasse warten ! Mit drei Bully´s und ca. 10 weiteren Polizisten !
Ich wurde geblitzt, nach meiner Meinung falsch, denn:
1. die Blitzkiste steht im Bankett am l i n k e n Fahrbahnrand.
Die Messung erfolgte also diagonal über beide Fahrspuren!!!!!!!!
2. Die Straße hat ein Gefälle von ca. 7 – 8 %, in der Mitte der
Gefällstrecke ist der Blitzer (siehe 1.) aufgestellt.
Durch diese Hangabtriebskraft des Wagens beschleunigt dieser
und schon wird geblitzt. Dies ist sicher unzulässig.
Bekomme ich eine Antwort von Ihnen.
Also Blitzer auf der falschen Seite aufgestellt,
Blitzer wurde an einer längerer hohen Gefällsstrecke aufgestellt.
MfG Joachim