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§ 1 StVO (Grundregeln)

Grundregeln im deutschen Straßenverkehr

Allgemeine Regeln und Vorschriften sind unabdingbar, wo auch immer Menschen zusammen leben oder interagieren, sonst bricht unweigerlich Chaos aus. Vom Schützenverein in einem 1000-Seelen-Dorf bis hin zu globalen Organisationen wie die UN: überall gibt es besondere Satzungen, Erlasse, Richtlinien und Vorschriften. So auch im deutschen Straßenverkehr. Diese Verordnungen, die für alle Verkehrsteilnehmer auf deutschen Straßen – egal ob sie Kraftfahrzeuge oder nichtmotorisierte Fahrzeuge führen – gelten, sind in erster Linie in der neuen Straßenverkehrsordnung von 2013 festgehalten.

Bußgelder in Paragraph 1 StVO

TBNRTatbestand Strafe (€)
101000Sie kamen von der Fahrbahn ab und verursachten Sachschaden.
35
101006Sie gerieten ins Schleudern und verursachten Sachschaden.
35
101012Sie streiften beim Vorbeifahren ein Fahrzeug und verursachten Sachschaden.
35
101018Sie ließen beim Befahren der Straße die im Verkehr erforderliche Rücksicht außer acht und beschmutzten dabei einen anderen Verkehrs­teilnehmer.
10
101024Sie stellten das Fahrzeug so ab, dass ein anderes Fahrzeug nicht wegfahren konnte.
20
101030Sie ließen an einer Fahrbahn­verengung die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer acht, so dass es zu einem Unfall mit Sachschaden kam.
35
101036Sie behinderten andere Verkehrs­teilnehmer, indem Sie ihnen das Einordnen im so genannten Reißverschluss­verfahren nicht ermöglichten.20
101042Sie fuhren in den Kreuzungs- bzw. Einmündungs­bereich ein, ohne dem dort verkehrsbedingt wartenden Fahrzeug die Möglichkeit zu geben, diesen zu verlassen.30
101043Sie fuhren in den Kreuzungs- bzw. Einmündungs­bereich ein, ohne dem dort verkehrsbedingt wartenden Fahrzeug die Möglichkeit zu geben, diesen zu verlassen. Es kam zum Unfall.35
101048Sie parkten auf einer Fußgängerfurt der Lichtzeichen­anlage und behinderten dadurch andere.20
101060Sie behinderten durch das Parken Andere.20
101100Sie belästigten durch außer Acht lassen der im Straßenverkehr erforderlichen Sorgfalt andere Verkehrs­teilnehmer mehr als nach den Umständen unvermeidbar.10
101106Sie behinderten durch außer Acht lassen der im Straßenverkehr erforderlichen Sorgfalt andere Verkehrs­teilnehmer mehr als nach den Umständen unvermeidbar.20
101112Sie gefährdeten durch außer Acht lassen der im Straßenverkehr erforderlichen Sorgfalt andere Verkehrs­teilnehmer.30
101118Sie schädigten durch außer Acht lassen der im Straßenverkehr erforderlichen
Sorgfalt andere Verkehrs­teilnehmer.
35
101124Sie schädigten durch außer Acht lassen der im Straßenverkehr erforderlichen Sorgfalt andere Verkehrs­teilnehmer durch Auffahren auf ein vorausfahrendes Fahrzeug.
35
101130Sie schädigten durch außer Acht lassen der im Straßenverkehr erforderlichen Sorgfalt andere Verkehrs­teilnehmer durch Auffahren auf ein stehendes Fahrzeug.35
101136Sie beschädigten beim Fahren in eine/aus einer Parklücke ein stehendes Fahrzeug.30
101500Sie fuhren mit einem Kraftrad auf dem Hinterrad und gefährdeten dadurch Andere.50
In Paragraph 1 StVO finden sich allgemeine Grundregeln für den Straßenverkehr und die Straßenbenutzung, bzw. die Strafen, die Führer von Fahrzeugen bei Nichteinhaltung dieser Regeln erwarten. Die Vergehen die hier aufgelistet sind betreffen sowohl Kraftfahrzeuge als auch nichtmotorisierte Fahrzeuge, gehen von Unfallverursachung und falschem Parken bis hin zu leichtsinnigem Verhalten wie dem Fahren auf dem Hinterrad mit einem Motorrad.

Gesetze sind häufig abstrakt

Die Grundregeln der StVO stehen in Paragraph 1
Die Grundregeln der StVO stehen in Paragraph 1

Jedoch ist – wie immer bei Gesetzen – zu beachten, dass auch der § 1 StVO, der eigentlich eine simple Auflistung von Verstößen und die zugehörigen Strafen darstellt, bei der Rechtssprechung in der Regel trotzdem nicht genauso übernommen werden muss. Am Beispiel des letzten Tatbestandes lässt sich dies leicht festmachen: Der Gesetzgeber schreibt hier vor, dass ein Kraftradfahrer, der auf dem Hinterrad fährt und damit andere gefährdet, 50 € Bußgeld zahlen muss.

Aber es ist oft schwer festzustellen, ab wann eine Gefährdung gegeben ist. Das zweite Problem, welches hier wahrscheinlich jedem Motorradfahrer sofort auffällt, ist die ungenaue Formulierung. Tatsächlich werden die meisten Kraftradfahrer bereits das eine oder andere Mal auf dem Hinterrad gefahren sein, wenn auch nur aus Versehen – gerade bei Maschinen mit einer hohen Leistung kann dies schnell passieren.

Selbstverständlich gilt das, was gerade am Beispiel von Tatbestand 101500 (mit dem Motorrad auf dem Hinterrad gefahren) des § 1 StVO gezeigt wurde, für alle Vergehen, die in der Straßenverkehrsordnung von 2013 stehen – sie sind trotz scheinbar eindeutigen Formulierungen vor Gericht immer noch Auslegungssache.

Deshalb ist es für alle Führer von Fahrzeugen wichtig, sich nicht nur mit den verschiedenen Tatbeständen zur richtigen Straßenbenutzung vertraut zu machen, sondern sich im Zweifelsfall darüber hinaus auch über die besondere Rechtsprechung anhand von Präzedenzfällen zu informieren. Um die Vorschriften, die für einen bestimmten Straßenabschnitt gelten, erkennbar zu machen, gibt es Zeichen (Verkehrsschilder). Manche Zeichen kommen eher selten im normalen Straßenbild vor, weshalb Autoführer ihr Wissen diesbezüglich hin und wieder auffrischen sollten.

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