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Beharrliche Pflichtverletzung im Verkehr

Die Hartnäckigkeit der falschen Sorte

Die beharrliche Pflichtverletzung: Ein Fahrverbot inklusive Geldbuße droht als Strafe.
Die beharrliche Pflichtverletzung: Ein Fahrverbot inklusive Geldbuße droht als Strafe.

Synonyme für Beharrlichkeit sind Begriffe wie Hartnäckigkeit und Ausdauer. Im öffentlichen Straßenverkehr wird der Begriff auf eine ähnliche Art und Weise verwendet – nur dass die Bedeutung hier eher in Richtung Starsinnigkeit und Sturheit geht.

Der Begriff der beharrlichen Pflichtverletzung wird dem Gesetz folgend verwendet, wenn ein Fahrer wiederholt mit Verstößen gegen das Verkehrsrecht auffällt.

In diesem Fall wird ihm nachgesagt, dass es ihm an erforderlicher Rechtstreue für die Regeln im Straßenverkehr mangelt. Dieser Ratgeber definiert die beharrliche Pflichtverletzung und klärt über einen möglichen Einspruch auf.

Beharrlichkeit – Definition und Bedeutung im Verkehr

Nach deutschem Recht werden die Begriffe beharrliche und grobe Pflichtverletzung voneinander unterschieden. Letzterer Begriff wird verwendet, wenn Verstöße vorliegen, die sehr oft die Ursache für Unfälle waren oder diesen Anschein erweckt haben. Die Hauptmerkmale bei Pflichtverletzungen dieser Kategorie sind starker Leichtsinn und grobe Nachlässigkeit. Die Täter weisen oft auch ein hohes Maß an Gleichgültigkeit auf.

Dagegen kann auch bei leichten Verkehrsverstößen von Beharrlichkeit gesprochen werden. Folglich kann ein Richter auch jemand, der dauerhaft falsch parkt, eine beharrliche Pflichtverletzung unterstellen. Es liegt hier also viel an der Auslegung des Sachverhalts.

Beharrlichkeit kann durchaus zu einem Bußgeldbescheid mit anschließendem Fahrverbot führen. Eine Dauer von drei Monaten ist dabei nicht unüblich. Die Art des Verkehrsdelikts spielt dabei keine entscheidende Rolle. Das Strafmaß wird aber von der Schwere des Vergehens beeinflusst. Wiederholungstäter, die den Schein erwecken, mit Beharrlichkeit zu handeln, sind besondere Risikokandidaten für ein Fahrverbot.
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Beharrlichkeit provoziert ein Fahrverbot. Schon viele kleine Vergehen können dazu führen.
Beharrlichkeit provoziert ein Fahrverbot. Schon viele kleine Vergehen können dazu führen.

Lohnt sich der Einspruch gegen den Vorwurf der Beharrlichkeit?

Wie in jedem anderen Fall im Verkehrsrecht besteht immer die Möglichkeit, einen Rechtsanwalt zu kontaktieren und sich mit diesem zu einer möglichen Intervention zu beraten. Wird ein Fahrverbot verhängt, ist es besonders empfehlenswert, das weitere Vorgehen mit einem Anwalt zu besprechen und so die Erfolgschancen abzuwägen.

Gerade Menschen, die auf den Führerschein im beruflichen oder privaten Leben in besonderem Maße angewiesen sind, sollten beim Vorwurf der Beharrlichkeit den Einspruch in Erwägung ziehen. Die Prüfung durch einen Rechtsanwalt ist in einem solchen Fall sehr hilfreich.

Dabei gilt: Liegen die Ordnungswidrigkeiten, bei denen Sie beharrlich gehandelt haben, länger als ein Jahr auseinander, bestehen womöglich Chancen auf Erfolg. In seltenen Fällen besteht sogar die Möglichkeit, ein Fahrverbot zu umgehen, indem ein Antrag darauf gestellt wird, im Austausch das Bußgeld zu erhöhen.

Beharrlichkeit kann einem Fahrzeugführer auch schon dann vorgeworfen werden, wenn nur eine Ansammlung an kleinen, leichten Verstößen zusammen kommt. Die Rechtstreue des Fahrers wird dann angezweifelt und die Vermutung provoziert, dass dieser eine dem Gemeinwohl schädliche Grundhaltung besitzt. Entsprechend verwendet der Gesetzgeber den Vorwurf der Beharrlichkeit als Mittel, um Verkehrsteilnehmer mit einer solchen Haltung mittels Fahrverbot aus dem öffentlichen Verkehr zu ziehen und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
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