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Verkehrsrecht: Alle wichtigen Regelungen zum Straßenverkehr

Verkehrsrecht: In Deutschland eines der wichtigsten Rechtsgebiete

Das Verkehrsrecht umfasst unter anderem alle Vorschriften zum öffentlichen Straßenverkehr.
Das Verkehrsrecht umfasst unter anderem alle Vorschriften zum öffentlichen Straßenverkehr.
Wer in Deutschland am öffentlichen Verkehr teilnimmt, wird meist zwangsläufig mit dem Verkehrsecht konfrontiert. Die Regelungen, an die sich alle Verkehrsteilnehmer halten müssen, sind hier ebenso definiert wie die Sanktionen, die bei Verstößen verhängt werden.

Die im Verkehrsrecht definierten Rechtsnormen betreffen neben der Teilnahme am Verkehr auch die dazu notwendigen Voraussetzungen, wie den Erwerb einer Fahrerlaubnis, sowie die Verhaltensweisen bei einem Unfall. Im Alltag wird das Verkehrsrecht oft in Verbindung mit straf- oder zivilrechtlich relevanten Gesetzen angewendet.

Was dieses Rechtsgebiet beinhaltet, für wen es von Bedeutung ist und welchen Einfluss es auf das alltägliche Leben hat, betrachtet der nachfolgende Ratgeber näher.

Deutsches Verkehrsrecht: Eine Definition

Das Verkehrsrecht. laut eingängiger Definitionen, umfasst alle Vorschriften und Rechtsnormen, die sich mit der sogenannten Ortsveränderung von Personen und Gütern beschäftigen. Es setzt sich aus verschiedenen Gesetzen sowie Vorschriften des öffentlichen Rechts sowie des Privatrechts zusammen.

Neben der Regelung des öffentlichen Verkehrs, sowohl auf der Straße also auch auf der Schiene, in der Luft oder auf dem Wasser, befassen sich die Vorschriften mit der Aufrechterhaltung einer Verkehrsinfrastruktur. So gehören beispielsweise das Luftfahrtrecht, das Seerecht oder das Schienenverkehrsrecht dazu.

Des Weiteren sind im Verkehrsrecht Bestimmungen zum Führerschein und alle Voraussetzungen für eine Fahrerlaubnis definiert. Verkehrsteilnehmer wissen so, welche Erlaubnis sie benötigen, um den Führerschein für bestimmte Fahrzeuge zu erhalten.
Das Straßenverkehrsrecht ist ein wichtiger Bestandteil des Verkehrsrechts.
Das Straßenverkehrsrecht ist ein wichtiger Bestandteil des Verkehrsrechts.
Das Verkehrsrecht ist in Deutschland darüber hinaus ein Hauptaufgabenfeld der Verkehrspolitik. Aufgrund seiner Komplexität fällt die Gesetzgebung in Bezug auf den öffentlichen Verkehr und damit verbundene Rechtsgebiete sehr detailliert aus.

Wie bereits erwähnt, setzt sich das Verkehrsrecht aus Vorschriften des öffentlichen Rechts sowie das Privatrechts zusammen. So gehört beispielsweise zum öffentlichen Teil auch das Verkehrsverwaltungsrecht, das für die Erteilung oder den Entzug einer Fahrerlaubnis zuständig ist. Ebenso zählen das Verkehrsstrafrecht und das Bußgeldrecht dazu.

Regelungen zum Verkehrshaftungsrecht, wie beispielsweise ein Anspruch auf Schadenersatz nach einem Unfall, zum Verkehrsver­sicherungsrecht sowie Vorschriften das Verkehrsvertragsrecht betreffend gehören zum privatrechtlichen Teil. Dieser Teil wird als Verkehrszivilrecht bezeichnet.

Kurze geschichtliche Übersicht zur Entwicklung vom Verkehrs- und Straßenverkehrsrecht

Das Verkehrsrecht von Deutschland ist noch relativ jung. Es geht auf das 1909 geschaffene „Gesetz über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen“ zurück, welches der Vorläufer vieler heute gültiger Gesetze und Vorschriften ist, unter anderem des Straßenverkehrsgesetzes (StVG).

Seit diesem Zeitpunkt übt der Gesetzgeber die Gesetzgebungskompetenz im Verkehrsrecht aus. Erst umfasste dies nur Regelungen zum Verkehr auf der Straße, wurde jedoch auf alle weiteren Transportwege ausgeweitet. Um die Zuständigkeiten besser zuordnen zu können, wurden die einzelnen Verkehrsrechtsgebiete geschaffen. Im Alltag ist besonders das Straßenverkehrsrecht von Bedeutung für die meisten Verkehrsteilnehmer.

Das Straßenverkehrsgesetz trat am 23.01.1953 in Kraft und wurde bis heute immer wieder an die aktuellen Entwicklungen angepasst. Auf Grundlage des Gesetzes von 1909 entstanden in der weiteren Entwicklung vom Verkehrsrecht die Straßenverkehrsordnung (StVO), die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO), die Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) und die Fahrerlaubnisverordnung (FeV).

Nachfolgend sind einige Etappen der Entwicklung des Verkehrsrechts in Deutschland in Bezug auf das Straßenverkehrsrecht aufgeführt:

  • 1909: Einführung des Führerscheins für ganz Deutschland
  • 1934: Grundlage der zum heutigen Verkehrsrecht gehörenden Straßenverkehrsordnung
  • 1937: Schaffung der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO)
  • 1957: Geschwindigkeitsbeschränkungen für Kfz werden eingeführt, innerorts 50 km/h, außerorts 80 km/h, Bundesautobahnen 80 km/h
  • 1971: Umfassende Anpassung der StVO
  • 1976: Gurtpflicht im PKW und Schutzhelmpflicht für Motorräder werden eingeführt
  • 1989: Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung wird eingeführt
  • 1999: Inkrafttreten der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) als Ersatz für Teil A der StVZO
  • 2002: Radarwarngeräte und – störer werden verboten
  • 2003: Drogenwischtest für Speichel und Schweiß werden eingeführt
  • 2007: Inkrafttreten der Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) als Ablösung für die StVZO

Das Verkehrsrecht, besonders in Bezug auf die Regelungen im öffentlichen Verkehr wird regelmäßig aktualisiert und angepasst.

Straßenverkehrsrecht: Was beinhaltet dieses?

Deutsches Verkehrsrecht: Hier finden sich Vorfahrtregeln, Vorgaben zu Verkehrsschildern und weitere Regelungen zum Straßenverkehr.
Deutsches Verkehrsrecht: Hier finden sich Vorfahrtregeln, Vorgaben zu Verkehrsschildern und weitere Regelungen zum Straßenverkehr.
Im Allgemeinen beinhalten das Verkehrsrecht, wie erwähnt, alle Regelungen, die den Verkehr in einem öffentlichen Raum betreffen. So sind das Verhalten und das Miteinander im Straßenverkehr für die meisten am wichtigsten und das Teilgebiet vom Verkehrsrecht, das auch am bekanntesten ist.

Nicht nur Autofahrer kommen mit dem Verkehrsrecht in Berührung, sondern alle Verkehrsteilnehmer. So gelten die Vorschriften im Verkehrsrecht ebenso für Radfahrer, Fußgänger und weitere Transportarten, die im Straßenverkehr zugelassen sind. Vorfahrtsregeln finden sich im Verkehrsrecht ebenso wie Regelungen zu Lichtzeichenanlagen, Vorgaben zur Ladungssicherung oder Geschwindigkeitsbeschränkungen. Darüber hinaus ist die Haftung bei einem Verkehrsunfall ist im Verkehrsrecht genauso festgelegt wie die Sanktionen bei Verstößen gegen die geltenden Vorschriften.

In diesem Zusammenhang ist das Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht wichtig. In diesem definiert das Verkehrsrecht was eine Ordnungswidrigkeit darstellt und wann diese mit einem Verwarn- oder Bußgeld geahndet wird.

Ordnungswidrigkeiten und Straftaten im Verkehrsrecht

In einen Konflikt mit dem Verkehrsrecht geraten Verkehrsteilnehmer dann, wenn sie sich nicht an die geltenden Vorschriften halten. Im Straßenverkehrsrecht regeln das Ordnungswidrigkeitengesetz oder das Verkehrsstrafrecht, welche Sanktionen beziehungsweise welche Strafen bei einem Verstoß drohen. Die Folgen von Verstößen gegen das StVG oder die StVO sind somit immer Teil vom Verkehrsrecht.

Der Bußgeldkatalog legt bei Ordnungswidrigkeiten die Höhe der Sanktionen für die jeweiligen Verstöße fest. Neben einem Bußgeld können hier ebenfalls Punkte im Zentralregister in Flensburg, ein Fahrverbot oder gar ein Führerscheinentzug verhängt werden.

Handelt es sich um eine Verkehrsstraftat, wird ein Verfahren eingeleitet, welches oft auch vor Gericht verhandelt und im Rahmen des Verkehrsstrafrechts geahndet wird.

Werden Verstöße oder Vergehen geahndet, richten sich die Behörden sowie Polizei und Gericht ebenfalls nach den Vorgaben und Regelungen im Verkehrsrecht. Jedes Teilgebiet kann hierbei dann die Grundlage für einen Bußgeldbescheid oder ein Urteil bilden.

Verkehrsrecht: Wie ein Unfall und dessen Haftung geregelt sind

Gültig für alle: Das Verkehrsrecht ist für Radfahrer und Fußgänger ebenso verbindlich wie für Autofahrer.
Gültig für alle: Das Verkehrsrecht ist für Radfahrer und Fußgänger ebenso verbindlich wie für Autofahrer.
Sowohl Autofahrer als auch Fußgänger und Radfahrer werden in Unfälle verwickelt. Für einen solchen Fall finden sich im Verkehrsrecht Regelungen. Nicht nur das Verhalten an einem Unfallort ist definiert, auch wer für einen solchen Unfall haftet, ist gesetzlich festgelegt.

Das Verkehrsrecht schreibt also die Abläufe zur Unfallstellensicherung sowie die Versorgung etwaiger Verletzter ebenso vor wie die Ahndung von bestimmten Verhaltensweisen am Unfallort. Entfernt sich ein Unfallverursacher beispielsweise unerlaubt vom Unfallort, macht er sich strafbar und wird folglich nach dem Verkehrsstrafrecht belangt.

Im Falle eines Unfalls richten sich dann die Haftung sowie die Schadensregulierung nach dem Verkehrsrecht. So kommt es immer darauf an, wie ein Unfall geschehen ist, ob es nur einen Verursacher gab oder mehrere Beteiligte schuldhaft gehandelt haben. All das wird im Verkehrsrecht beschrieben und durch die jeweiligen Gesetze und Vorschriften rechtsgültig festgelegt. Ebenfalls geregelt sind hier etwaige Schadensersatzansprüche, die durch einen Verkehrsunfall entstehen können. Im Zweifel hilft hier ein Anwalt für Verkehrsrecht.

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